Glückwunsch nach Irland!

"Ihr habt die Volksabstimmung, die 486 Millionen Europäern vorenthalten worden ist." - Unter diesem Motto fanden am letzen Maiwochenende in 14 europäischen Hauptstädten Aktionen statt. Unterstützer der European Referendum Campaign überbrachten vor den irischen Botschaften einen farbenfrohen Gruß, der von der irischen Zeitungen auf die grüne Insel überbracht wurde.

An vielen Aktionen nahmen prominente Unterstützer teil:

• Amsterdam : Harry van Bommel (Mitglied des Parlaments),
• Berlin: Gerald Haefner (ehemals Mitglied des Bundestages),
• Bratislava: Prof. Peter Kopecky (ehemaliger Botschafter),
• Kopenhagen: Jens Peter Bonde und Soren Sondergaard (Mitglieder des Europäischen Parlamentes),
• Paris: Marc Delepouve (Generalsekretär von attac Frankreich),
• Sofia: Nikolaj Bliznakov (Aktivist gegen die Korruption) und
• Stockholm: Max Andersson und Nils Lundgren (Mitglieder des Parlaments).

Die beteiligten Organisationen sind eigenständig und zeigten mit der gemeinsamen Aktion, dass sie über das undemokratische Vorgehen bei der Ratifikation des Vertrags von Lisabon besorgt sind.

Dementsprechend setzten sie in ihren Grußbotschaften unterschiedliche Akzente: Manche riefen sogar direkt dazu auf, mit Nein zu stimmen: "Irish friends vote no for me".

"Diese Aktionen sollen dazu beitragen, dass die Iren sich frei entscheiden können, ob sie mit Ja oder Nein stimmen. Gegenwärtig werden sie mit dem Argument unter Druck gesetzt, die anderen EU Mitgliedsstaaten würden ein klares Ja erwarten," sagte dazu Thomas Rupp, der Koordinator der European Referendum Campaign. "Aber tatsächlich wollen 75% der Europäer über den Vertrag in einer Volksabstimmung mitentscheiden; viele sind besorgt über dessen Inhalt. Die Ratifikation dieses Vertrages ohne Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger vergrößert das demokratische Defizit der EU."

Alle teilnehmen Gruppen hatten zuvor für eine Volksabstimmung in ihrem Land gekämpft; sie sind beunruhigt über das Vorgehen der europäischen Eliten, die die EU-Verfassung nach der Ablehnung in Frankreich und den Niederlanden einfach in Vertrag von Lisabon unbenannt haben; und die sich zum Teil ganz unverblümt sich dazu bekennen, dass man Referenden vermeiden müsse.

Thomas Rupp: "Wenn dieser Vertrag wie geplant ratifiziert wird und wir - die Bürgerinnen und Bürger - das durchgehen lassen, dürfen wir uns nicht darüber beschweren, wenn in einigen Jahren Entscheidungen im Namen der Demokratie fallen, die nichts mehr mit der Herrschaft des Volkes zu tun haben. Das wäre schlecht für die Menschen und für Europa. Europa und seine Bürgerinnen und Bürger haben etwas besseres verdient."

Rückfragen:

Thomas Rupp - 00353 - 85 272 3366

2. Juni 2008