7. Mai 2005

Europa, eine junge Frau in griechischem Gewand, liegt leichenblass unter einer Fahne der EU. Sie ist schwer krank, denn sie leidet an einem akuten Legitimations- und Demokratiedefizit. Doch sie bekommt den Tropf mit der lebensrettenden Medizin Demokratie.
Europa, eine junge Frau in griechischem Gewand, liegt leichenblass unter einer Fahne der EU. Sie ist schwer krank, denn sie leidet an einem akuten Legitimations- und Demokratiedefizit. Doch sie bekommt den Tropf mit der lebensrettenden Medizin Demokratie.

Aktive von Mehr Demokratie haben am 7. Mai 2005 für ein Referendum über die Europäische Verfassung und eine bürgernahe EU geworben. Anlass war die Ratifikation der EU-Verfassung im Deutschen Bundestag am 12. Mai. Zudem wurden die Bürger über die EU-Verfassung informiert.

 

"Heute, 60 Jahre nach der Befreiung Europas vom Faschismus, müssen wir den Blick auch auf die Zukunft unseres Kontinents richten", forderte Mehr Demokratie-Sprecher Gerald Häfner. "Eines wird dabei immer deutlicher: Nur ein demokratisches Europa, ein Europa der Bürger kann auf Dauer Erfolg haben." Bereits die Ratifikation der ersten gemeinsamen Verfassung werfe aber Probleme auf: "Zehn Länder wollen die Bürger über die EU-Verfassung abstimmen lassen. In den übrigen Staaten, so auch in Deutschland, soll sie nur durch die nationalen Parlamente ratifiziert werden. Damit droht eine Spaltung der Bevölkerung in EU-Bürger erster und zweiter Klasse."

 

Für eine Volksabstimmung in Deutschland hat Mehr Demokratie inzwischen mehr als 20.000 Unterschriften gesammelt. "Mit dem Aktionstag schließen wir die Sammlung ab", kündigte Häfner an. "Am 12. Mai werden wir die Unterschriften dem Bundestag übergeben und dagegen protestieren, dass den Deutschen das demokratischste aller Grundrechte verwehrt werden soll: Das Recht, sich selbst eine Verfassung zu geben."

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