Gemeinden Bürgerbegehren

Waldschlößchenbrücke Dresden

Chronik 1: 1/96 - 4/04

Datum Beschlüsse und Entscheidungen:   
Direkte Demokratie
Beschlüsse und Entscheidungen:   
Stadt, Gerichte, Proteste
Verfahren "Weltkulturerbe"
bei der Unesco
Januar 1994   Die Dresdner Stadtverordnetenversammlung (heute: "Stadtrat") beschließt Verkehrskonzept, in welchem die Notwendigkeit einer weiteren Elbeüberquerung festgestellt wurde. (Mehrheiten: 81 Ja, 4 Nein, 6 Enthaltungen)  
November 1995   Der Sächsische Wirtschaftsminister stellt in einer "Dresden-Konferenz" fest, dass nur eine Waldschlösschenbrücke vom Freistaat Sachsen gefördert würde.  
Mai 1996   Der CDU-Oberbürgermeister initiiert"Brücken-Workshop", bestehend aus 52 Teilnehmern, wovon 28 "stimmberechtigt" waren. 17 der 28 teilnehmenden und stimmberechtigten Personen votieren für eine 4-spurige Waldschlößchenbrücke  
Juni 1996   Der Oberbürgermeister legt dem Stadtrat einen Beschlußentwurf für den Bau der Waldschlößchenbrücke vor. Der Entwurf erreicht keine Mehrheit.  
August 1996   Der Dresdner Stadtrat beschließt den Bau einer einzigen zweispurigen Brücke am Standort "Waldschlösschen" ohne Tunnel.  
August 1996 Dresdner Bürger starten ein Bürgerbegehren für die Alternative "Mehrbrückenkonzept". Die PDS-Delegiertenkonferenz beschließt das Bürgerbegehren zu unterstützen.    
Oktober 1996 Initiatoren für das Bürgerbegehren "Mehrbrückenkonzept" übergeben 23.000 Unterschriften.    
März 1997 Der Stadtrat beschließt Zulässigkeit des Bürgerbegehrens "Mehrbrückenkonzept". Der Oberbürgermeister legt Widerspruch ein.    
Mai 1997 Aufgrund einer Beanstandung des Regierungspräsidiums Dresden hebt der Dresdner Stadtrat seinen vorausgegangenen Beschluss auf und erklärt das Bürgerbegehren für unzulässig.    
Dezember 1997   Der Brücken-Entwurf eines Berliner Architekten- und Ingenieurbüros geht aus einem Wettbewerb als Sieger hervor und ist bis heute gültig.  
Juli 2000   Das Regierungspräsidium Dresden gibt die Aussetzung des Planfeststellungsverfahrens für den Bau der Waldschlößchenbrücke bekannt. Wesentlicher Grund war dabei die prognostizierte Überschreitungen der Lärmgrenzwerte.  
November 2000   Der Oberbürgermeister setzt den ersten Spatenstich für den Bau der Waldschlößchenbrücke  
Februar 2003     Der Antrag Dresdens zur Aufnahme in die UNESCO-Welterbeliste. Dem Antrag war eine Kurzbeschreibung des Projektes Waldschlößchenbrücke beigefügt
September 2003     Evaluierung des Unesco-Antrages durch den finnischen Architekten Jukka Jokiletho
Februar 2004   Die Planfeststellung wird vom Regierungspräsidium Dresden unter Auflagen erteilt.  
März 2004     Der Evaluierungsbericht des Antragsverfahrens für das UNESCO-Welterbe "Dresdner Elbtal" gibt falsche Lage der neu geplanten Brücke an (5km-Entfernung statt 2,5km-Entfernung vom Stadtzentrum).
April 2004   Mehrere Klagen gegen die Planfeststellung werden eingereicht  

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Einleitung

  1. Chronik 1/96 - 4/04
  2. Chronik 5/04 - 2/05
  3. Chronik 3/04 - 2/08
  4. Chronik 3/08 - heute

Akteure und Argumente

Quellen und weitere Informationen

 

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