Gemeinden Bürgerbegehren

Waldschlößchenbrücke Dresden

Chronik 2: 5/04 - 2/05

Datum	Beschlüsse und Entscheidungen: Direkte Demokratie	Beschlüsse und Entscheidungen: Stadt, Gerichte, Proteste	Verfahren "Weltkulturerbe" bei der Unesco
Mai 2004		Kommunalwahlen 2004. Bei den Kommunalwahlen erhalten die Gegner der Waldschlösschenbrücke eine Mehrheit. PDS, Bündnis 90/ Die GRÜNEN, SPD und Bürgerliste erklärten im Wahlkampf gegen die jetzige Waldschlösschenbrücke stimmen zu wollen.
Juli 2004			Der Antrag Dresdens auf Anerkennung als Weltkulturerbe wird vom Welterbekomitee einstimmig angenommen
Juli 2004	Gründung des Vereins "Bürgerbegehren Waldschlößchenbrücke e.V." (Beteiligte: Der ADAC, CDU und FDP
August 2004	Übergabe von 19.117 Unterschriften zum Bürgerbegehren
September 2004		Der Stadtrat beschließt den Baubeginn und die Vergabe vorerst auszusetzen und die für das Projekt vorgesehenen Mittel zur Sanierung von Kindertagesstätten zu verwenden. (Mehrheit: SPD, Grüne, PDS) Der Beschluss konnte nicht umgesetzt werden, da die für 2004 eingeplanten Gelder bereits ausgegeben waren.
Dezember 2004	Dresdner Stadtrat erklärt das Bürgerbegehren "Waldschlösschenbrücke" für zulässig
Februar 2005	Bürgerentscheid zur Waldschlößchenbrücke. Ergebnis: 67,92 % JA 32,08% NEIN 398.274 Abstimmungsberechtigte 50,8% Abstimmungsbeteiligung: 201.955 gültige Stimmen

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