Manches liest sich wie eine Räuberpistole, also wie eine überzogene, kaum zu glaubende Räubergeschichte. 23 Kritik-Punkte hat Mehr Demokratie zur EU und zur EU-Verfassung zusammengetragen. Lesen Sie, das ist ein spannender Text. Bei manchem werden Sie ungläubig, mindestens nachdenklich den Kopf schütteln.
Den Text haben wir am 13. Juni veröffentlicht. Denn am 21. Juni haben sich die Staats- und Regierungschefs der EU getroffen. Das wichtigste Thema war die Wiederbelebung der EU-Verfassung. Nach dem Präsidentenwechsel in Frankreich hofften die anderen Länderchefs auf ein pragmatisches Vorgehen. (Obwohl die Niederländer und Franzosen sich 2005 in Volksabstimmungen klar gegen die EU-Verfassung ausgesprochen hatten.)
Das Treffen stand im Schatten des G8-Gipfels. Es war kaum öffentlich bekannt, dass hier zementiert werden soll, was bisher falsch läuft in diesem Europa: Der Machtanspruch Brüssels auf Kosten der Länder. Undemokratische Strukturen und zu wenig Bürgermitsprache - und vieles mehr. Unsere 23 Kritik-Punkte können Sie auf hier herunterladen Unsere 23 Kritik-Punkte können Sie auf hier herunterladen (pdf - 6 Seiten - 76 kB).
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